Pressemitteilungen
Kleibauer: Finanzsenator muss nach Steuerschätzung seine Hausaufgaben machen und nicht immer auf den Bund zeigen
Heute hat der Finanzsenator die aktuelle Steuerschätzung für Hamburg vorgelegt, die gegenüber der letzten Steuerschätzung vom November 2022 von deutlich geringeren Steuereinnahmen ausgeht. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher
Frieling: Fegebank muss Datensicherheit zur obersten Priorität machen!
Laut Berichterstattung sind Daten der HAW-Studierenden im Darknet gelandet. Dazu Dr. Anke Frieling, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Seit Monaten leiden die Beschäftigten und die Studierenden der Hochschule für Angewandte Wissenschaften
Gladiator: Hamburger Feuerwehr – hohes Einsatzaufkommen benötigt politische Rückendeckung!
Heute wurde der Jahresbericht der Hamburger Feuerwehr vorgestellt. Besonders hervorgehoben wurde dabei das stark zunehmende Einsatzaufkommen. Fraglich ist, ob der Innensenator bei der zunehmenden Auftrags- und Einsatzflut seiner politischen und
Dennis Thering: Bremer CDU erneut mit gutem Ergebnis
Zum Ergebnis der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft erklärt Dennis Thering, Landesvorsitzender der Hamburger CDU: „Die Bremer CDU hat nach einem intensivem Wahlkampf wieder ein gutes Ergebnis eingefahren. „Ich gratuliere Frank Imhoff, Wiebke Winter und der Bremer CDU herzlich zu ihrem Wahlkampf!“
Grutzeck: Hat der rot-grüne Senat die versprochene Stärkung der Freiwilligenarbeit vergessen?
Das Ehrenamt ist eine tragende Säule in einer funktionierenden Gesellschaft, auch in Hamburg. Dieses gilt es zu fördern und zu unterstützen, was unter SPD und Grünen trotz großer Wahlkampfversprechen ausbleibt.
Niedmers / Gladiator: Bestehende Bedarfe erkennen – Neuallermöhe braucht ein neues Schwimmbad
Bergedorf ist ein stark wachsender Stadtteil. Entsprechend steigen bereits jetzt Bedarfe nach Schwimmbädern, speziell Lernschwimmbädern aber auch nach wettkampfgerechten Schwimmbahnen. SPD und Grüne laufen mit ihren Planungen den Realitäten vor
