Pressemitteilungen
Grutzeck: Traurige Weihnachten für Wohnungslose
Die Hilfsangebote des Winternotprogramms für Obdachlose sind bereits seit Anfang Dezember an der Kapazitätsgrenze und an den Feiertagen zudem noch überwiegend geschlossen. Dazu erklärt Andreas Grutzeck, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
Frieling: Realität rot-grüner Stadtentwicklung – Stillstand im Hamburger Wohnungsneubau
Eine Anfrage an den Senat zeigt: Bis Ende November wurden in den sieben Hamburger Bezirken 4.550 Baugenehmigungen erteilt. Damit sind noch nicht einmal 50 Prozent des jährlichen Wohnungsbauziels erreicht. Auch
Seelmaecker: Neujahrswunsch – Hamburg benötigt eine 180 Grad Wende in der Verkehrspolitik
Mehrere Anfragen an den Senat zeigen, dass Hamburgs Verkehrspolitik unter Rot-Grün in keinen guten Händen ist. Wie lange sollen die Hamburgerinnen und Hamburger im privaten Mobilitätsverhalten noch gegängelt werden? Dazu
Seelmaecker: Immer mehr gesprengte Geldautomaten – Rot-Grün guckt weiter zu
Immer wieder kommt es in Hamburg zu gefährlichen Sprengungen von Geldautomaten durch Kriminelle. Zuletzt am Bahnhof Hamburg-Ohlsdorf. Wirksame Präventionsmaßnahmen der CDU-Fraktion wurden hingegen von SPD und Grünen immer wieder abgelehnt.
Stöver: Rot-Grün muss Haltung zeigen – Hamburgs Schulen im Kampf gegen Antisemitismus unterstützen!
Die Lage an Hamburgs Schulen ist ernst. Auch an Hamburg Schulen ist es in der Vergangenheit zu Solidaritätsbekundungen mit der Hamas oder anderen palästinensischen Terroristen gekommen (vergleiche Schriftliche Kleine Anfrage
Thering: CDU für Reform des Anwohnerparkens!
In einem NDR-Interview hat sich Bürgermeister Tschentscher gestern zu der im Bund gescheiterten Reform des Anwohnerparkens geäußert. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Offensichtlich ist Bürgermeister Tschentscher schlecht informiert.
