In der Sitzung des Landesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik (LFA ASEE) der CDU Hamburg am 20. April 2024 hat der LFA vor dem Hintergrund aktueller geopolitischer Entwicklungen und insbesondere dem Gebahren Russlands, des Irans, Chinas sowie Nordkoreas diskutiert, welche möglichen Auswirkungen wir in Deutschland und Europa erwarten können und welche Maßnahmen und Anpassungen insbesondere aus Sicht der Hansestadt Hamburg abgeleitet und ergriffen werden müssen.
Der Iran-Experte Dr. Fariborz Saremi hat dazu die aktuellen internationalen Entwicklungen und Verwerfungen skizziert. Der Ausschussvorsitzende Marcus Tandecki betonte, „dass die jüngsten Angriffe auf Israel, der Angriffskrieg gegen die Ukraine, chinesiche Drohgebärden in Richtung Taiwan und andere Nachbarn sowie das Aufbrechen von Unruheherden in der Sahelregion und anderen Regionen Afrikas ganzheitlich betrachtet und verstanden werden müssen.“
Mit Blick auf Debatten bezüglich des zukünftigen Commitments der Vereinigten Staaten zur Sicherheitsarchitektur Europas betonten der Vorsitzende des Ausschusses, Marcus Tandecki, Dr. Detlef Skupin sowie Dr. Fariborz Saremi dabei: “Unabhängig von den Ergebnissen der US-Präsidentschaftswahlen Ende des Jahren müssen Deutschland und Europa eigenständiger und strategischer agieren müssen. Insbesondere in Bezug auf die Sicherheitspolitik gilt es, selbstbewusster zu handeln und deutlich mehr Verantwortung zu übernehmen.”
Der Ausschuss ist sich einig, dass Europa seine Sicherheit zunehmend eigenständiger gewährleisten muss. Dazu gehört auch, dass Deutschland entsprechende Ressourcen für die Bundeswehr bereitstellen und die EU sich besser im militärischen Feldern und konkret im Rüstungsbereich koordinieren sollte. “Die Stärkung der Europäischen Verteidigungsunion ist dabei von zentraler Bedeutung”, so der Ausschussvorsitzende Marcus Tandecki weiter.
Folgerichtig verfolgt der LFA weiter intensiv seinen Schwerpunkt der Bundeswehrdigitalisierung. Der LFA bekräftigte sein Engagement, dieses Thema weiter voranzutreiben, wie bereits in der letzten Sitzung vereinbart. “Die Digitalisierung der Bundeswehr ist ein wichtiger Schritt, um die Sicherheit Deutschlands und Europas auch in Zukunft zu gewährleisten und den Herausforderungen der modernen Kriegsführung gerecht zu werden”, so der Bundeswehr-Experte Philipp Mühl, der dieses Thema für den LFA federführend koordiniert. “Dazu werden wir nun in einem nächsten Schritt Hamburgs Ökosystem an Bundeswehr-Institutionen, Rüstungszulieferern und Tech-Start Ups zusammenführen, um Herausforderungen zu identifizieren und Lösungen zu erarbeiten – welche wir in die Hamburger Landes- und Berliner Bundespolitik einfließen lassen werden”, so Marcus Tandecki und Philipp Mühl.