Aktuelles

Knappes Nein zu Olympia ist eine Niederlage für Hamburg

Der Landesvorsitzende der CDU Hamburg bedauert das knappe Nein zu Olympia und sieht darin eine schwere Niederlage für die Stadt. Jetzt gilt es zu analysieren, wieso es dem breiten Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Sport nicht gelungen ist, die Hamburgerinnen und Hamburger von einem so wichtigen Projekt zu überzeugen.

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Familiennachzug unbedingt begrenzen

Auch diese Woche beherrscht das Thema Flüchtlinge die Öffentliche Debatte. Zum Wochenstart wurde über die Folgen des Familiennachzugs und mögliche Einschränkungen diskutiert. Ich habe bereits auf dem Deutschlandtag der Jungen Union am 16. Oktober in Hamburg gefordert, den Familiennachzug unbedingt zu begrenzen.

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Wir trauern um Helmut Schmidt

Anlässlich des Todes von Helmut Schmidt erklärt der Landesvorsitzende der CDU Hamburg, Dr. Roland Heintze:

„Die Nachricht vom Tod von Altkanzler Helmut Schmidt trifft uns sehr. Mit ihm verliert Deutschland einen großen Geist und einen beeindruckenden Politiker. Als Bundeskanzler hat Helmut Schmidt in schweren Zeiten Deutschland gedient.

Mit seiner zupackenden Art wurde Helmut Schmidt bereits als Politiker der Freien und Hansestadt Hamburg über Parteigrenzen hinweg geachtet und

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CDU Hamburg: Landesvorsitzender fordert Aufklärungskampagne über Facebook & Co. in den Herkunftsländern der Flüchtlinge zur Situation in Deutschland

Der Flüchtlingsstrom ist nach wie vor ungebrochen hoch. Bis Ende September 2015 wurden knapp 300.000 Asylanträge und damit rund fünfzig Prozent mehr als im gesamten Vorjahreszeitraum gestellt. Dabei kommen viele Menschen mit falschen und überzogenen Erwartungen nach Deutschland. So existiert z.B. teilweise die Vorstellung, dass jeder sofort eine eigene Wohnung und einen Job bekäme. Stattdessen ist zunächst eine Unterbringung in einer Sammelunterkunft die Regel und auch später wird nur eine Versorgung auf dem Existenzminimum

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Asylpaket konsequent nutzen: CDU fordert vom rot/grünen Senat Verhandlungen, um Flüchtlinge in Flächenländern unterzubringen

Das kürzlich von Bundestag und Bundesrat beschlossene Asylpaket ermöglicht es, dass Hamburg mit anderen Bundesländern Vereinbarungen zur dortigen Unterbringung von Flüchtlingen gegen Kostenerstattung abschließen kann. Bisher war dies nur in Ausnahmefällen, wie zum Beispiel beim Standort Nosdorf/Horst in Mecklenburg-Vorpommern, möglich. Die CDU Hamburg fordert Rot-Grün auf, diese Möglichkeit konsequent zu nutzen, um unsere Stadt zu entlasten. Priorität müssen dabei Erstaufnahmen haben.

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