Aktuelles

Dr. Roland Heintze: Der europäische Motor läuft auch in der schwersten Krise!

Die deutsch-französische Initiative für einen wirtschaftlichen Neustart nach der Coronapandemie ist ein mutiger Schritt und ein wichtiges Signal in dieser Krise. Gerade jetzt müssen wir die Solidarität und den Zusammenhalt zwischen den EU-Staaten stärken und eine gesamteuropäische Strategie für ein wirtschaftlich erstarkendes Europa in Angriff nehmen.

 

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Dr. Roland Heintze: Das Thema Verkehr darf nicht zum Spielball im rot-grünen Koalitionspoker werden

Zu den heute fortgesetzten Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen zum Thema Verkehr äußert sich der Landesvorsitzende der CDU Hamburg, Dr. Roland Heintze, wie folgt:

 

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Dr. Roland Heintze: Bundesweit Familien und Betriebe durch schrittweise Kita-Öffnungen entlasten

Die Kitas müssen bundesweit systematisch weiter geöffnet werden, um Familien von sozialen und beruflichen Belastungen zu befreien, fordert Dr. Roland Heintze, Landesvorsitzender der CDU Hamburg. Über 97 Prozent der 3- bis 5-Jährigen werden in Hamburg in Kitas betreut. Die große Mehrheit ihrer Eltern ist berufstätig und übt seit Wochen einen harten Spagat zwischen Beruf und Familie. Kita-Öffnungen unter Auflagen würden Familien und Unternehmen gleichermaßen entlasten und die Akzeptanz der Corona-Krisenstrategie sichern. 

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Dr. Roland Heintze: Die Wirtschaft braucht eine klare Perspektive

Der Landesvorsitzende der CDU Hamburg, Dr. Roland Heintze, begrüßt die gemeinsamen Beschlüsse von Bund und Ländern zur schrittweisen Lockerung der Corona-Maßnahmen und fordert für die Wirtschaft eine bessere Planbarkeit. Zahlreiche Unternehmen stehen an einer kritischen Schwelle, und es droht der Verlust von vielen Arbeitsplätzen und unternehmerischen Existenzen. Der IWF erwartet durch die Corona-Pandemie den größten Wirtschaftseinbruch seit 90 Jahren. Das geht auch an Deutschland nicht spurlos vorbei und wird durch die Verunsicherung vieler Unternehmen und der Zivilgesellschaft noch verstärkt. Für eine bessere Perspektive fordert Heintze wöchentliche Lagebewertungen, um Anpassungen von Auflagen und Beschränkungen zeitnah auf Basis der aktuellen Gefährdungsszenarien zu prüfen. Unabhängig davon, sollte die Bundesregierung einen konkreten europäischen Vorstoß für eine engere Abstimmung im Kampf gegen Corona auf den Weg bringen.

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Heintze: Europa braucht in Krisen mehr einheitliches Vorgehen

Heute vor 25 Jahren wurden durch das Schengen-Abkommen viele Grenzkontrollen in Europa abgeschafft. Seitdem können Bürgerinnen und Bürger vieler EU-Länder und einiger Nachbarstaaten grenzenlos reisen.

Dr. Roland Heintze, Landesvorsitzender der CDU Hamburg: „Das heutige Jubiläum erinnert uns schmerzhaft daran, welchen Wert Schengen und die europäische Einigung für unser aller Leben haben. Das Ende der Grenzkontrollen hat uns einander näher gebracht. Die Generation, die damit aufgewachsen ist, kann sich nichts anderes mehr vorstellen. Europa ist durch Schengen sicherer geworden.

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