Termine

Landesausschuss zum Themenschwerpunkt Innere Sicherheit

Das Schwerpunktthema des Landesausschusses ist Innere Sicherheit. Als Gastredner tritt Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, auf.
Es folgen die Beratungen zum Leitantrag "Vorfahrt für den Schutz der Bürger – mehr Sicherheit wagen", zum Haushalt und zu zahlreichen weiteren Anträgen.
 
Der Landesparteitag ist für alle CDU-Mitglieder offen.
 
Als Tagesordnung ist vorgesehen:
 
1. Bericht des Landesvorsitzenden, Dr. Roland Heintze
 
2. Bericht des Fraktionsvorsitzenden, André Trepoll MdHB
 
3. Aussprache
 
4. Rede von Rainer Wendt, Bundesvorsitzender Deutsche Polizeigewerkschaft
 
5. Leitantrag: Vorfahrt für den Schutz der Bürger – mehr Sicherheit wagen (Landesvorstand, erarbeitet durch die Kommission Innere Sicherheit)
 
6. Haushalt
a. Vorläufiger Haushaltsabschluss 2016, Haushaltsplan 2017 und Mittelfristige Finanzplanung
b. Antrag: Beauftragung Wirtschaftsprüfer für den zusammengefügten Rechenschaftsbericht zum 31.12.2017 des CDU-Landesverbandes Hamburg (Landesvorstand)
 
7. Weitere Anträge
a. Integration braucht Werte (Landesvorstand, erarbeitet durch die Expertenrunde Integration)
b. Ausbau der finanzmarktspezifischen Bildung (JU)
c. Social-Media-Aufklärung (JU)
d. Eine Außenleinwand für die Elbphilharmonie (JU)
 
8. Verschiedenes

Ort: Katholische Akademie, Herrengraben 4, 20459 Hamburg

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