LFA Aussen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik

Vortrag von Michael Westenberger im LFA ASEE zur Europa-, Sicherheits- und Flüchtlingspolitik

Am 15.4.2016 hielt das Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft Michael Westenberger einen spannenden und detailreichen Vortrag zu aktuellen Fragen der Europa-, Sicherheits- und Flüchtlingspolitik. Zentrale Themen waren die Einführung einer Drei-Prozent-Hürde zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Europaparlaments, die aktuelle Bedeutung Russlands bei europäischen und internationalen Abkommen und die Fehlvorstellungen über demokratische Entwicklungen in den Krisenregionen des Nahen Ostens. Herr Westenberger beschrieb die erhebliche Belastung Hamburgs bei der Abarbeitung von Asylverfahren und der Flüchtlingsunterbringung durch die immer noch hohe Zahl von Wirtschaftsflüchtlingen aus den Balkanstaaten und bewertete die Zusammenarbeit zwischen Spanien und Marokko beim Schutz der Landesgrenzen.

Im Anschluss gab es unter der Leitung des Vorsitzenden Marcus Tandecki eine lebhafte Diskussion insbesondere zur den Sanktionen gegenüber Russland und weitere Fragen zur Flüchtlingsunterbringung.

 

Mitglieder des LFA ASEE mit Michael Westenberger, MdHB

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