LFA Aussen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik

Landesfachausschuss Aussen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik der CDU Hamburg erneut zu hochrangigen Fachgesprächen in Berlin

Von links: Roman Lau, Memtingar Djimtahadoum, Andrea Hahn, Friedrich Nikolai, Zerrin Busch, Christa Timmermann, Kubilay Falkenberg, Philip Keller, Marcus Weinberg, Tobias Lücke, Marcus Tandecki, Jutta Höflich, Hannelore Lüsch

Am 13. und 14. März 2014 reiste der Landesfachausschuss Aussen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik unter dem Vorsitz von Marcus Tandecki erneut nach Berlin, um sich direkt vor Ort mit hochrangigen Gesprächspartnern im Rahmen der aktuellen aussen-, sicherheits-, europa- und entwicklungspolitischen Fragestellungen auszutauschen und den mittlerweile jahrelang existierenden Dialog zu intensivieren.

Gleich am Anfang wurden die Mitglieder des Ausschusses vom Landevorsitzenden Marcus Weinberg, MdB, im Deutschen Bundestag empfangen und in die aktuell in der Regierung behandelten Schwerpuntthemen eingewiesen. Insbesondere stand hierbei nach der erfolgten Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Lage in der Ukraine die weitere Vorgehensweise der Bundesrepublik Deutschland im Vordergrund. Sowohl Marcus Weinberg als auch Marcus Tandecki und Tobias Lücke begrüssten diese klare Positionierung der Bundeskanzlerin: "Dieser Konflikt ist derzeit mit militärischen Mitteln kaum zu lösen und nur durch ein entschiedenes gemeinsames nachhaltiges diplomatisches Bemühen aller beteiligten westlichen Staaten in den Griff zu bekommen."

Botschafter der Republik Türkei H. Avni Karslioglu im Gespräch mit dem Vorsitzenden LFA ASEE Marcus Tandecki

Anschliessend erhielten die Mitglieder des Landesfachausschusses auf Initiative der Arbeitsgebietsleiterin Jerfi Hein und des Ausschussmitgliedes Kubilay Falkenberg in der türkischen Botschaft die sicherheitspolitische Einschätzung des türkischen Botschafters H. Avni Karslioglu zu den aktuellen globalen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Der Botschafter gab in beeindruckender Weise aus der türkischen Perspektive einen umfassenden Überblick über die jeweils in Syrien, der Ukraine und im gesamten Nahen Osten beteiligten Akteure sowie deren Positionierung. Auch wurde die Rolle der Nato und der EU aus der Perspektive der Türkei dargelegt und anschliessend mit dem Vorsitzenden des Landesfachausschusses Marcus Tandecki und den weiteren Mitgliedern des Landesfachausschusses diskutiert.

Marcus Tandecki, Botschafter der Tunesischen Republik Elyes Ghariani

Am Abend war der Landesfachausschuss auf Initiative der Bezirksabgeordneten Jutta Höflich und des Ausschussvorsitzenden Marcus Tandecki in die Residenz des tunesischen Botschafters Elyes Ghariani geladen. Der Landesfachausschuss erhielt einen tiefen Einblick in die neuartigen Entwicklungen der nordafrikanischen Staaten nach den erfolgten Revolutionen des Arabischen Frühlings. Zudem wurden zwischen dem tunesischen Botschafter Elyes Ghariani und dem Vorsitzenden Marcus Tandecki sowie der stellvertretenden Vorsitzenden Yvonne Gerbl und Initiatorin Jutta Höflich umfangreiche Kooperationsmöglichkeiten zwischen beiden Ländern besprochen, an denen auch die Stadt Hamburg einen Beitrag leisten könnte. Zum Beispiel standen neben der bereits existierenden Teilnahmemöglichkeit tunesischer Offiziere am Lehrgang Generalstabs-/Admiralstabsdienst mit Internationaler Beteiligung (LGAI) an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg auch Austausch- und Ausbildungsprogramme der Polizei sowie weiterer Behörden im Fokus. Marcus Tandecki dazu: "Gerade in Tunesien ergeben sich im Rahmen des Transformationsprozesses einzigartige Chancen, die genutzt werden sollten. Ohne eine schnelle intensivere Unterstützung droht die gesamte Region trotz der bereits erfolgten positiven Entwicklungen erneut in eine zweite blutige Revolution zu rutschen." Sowohl der tunesische Botschafter Elyes Ghariani als auch der Vorsitzende Marcus Tandecki sind sich einig, dass der Dialog fortgesetzt und weiter intensiviert werden sollte.

Am nächsten Tag erhielt der Landesfachausschuss im Büro des Parlamentarischen Staatssekretärs Brauksiepe im Bundesministerium der Verteidigung nach den vor einigen Monaten mit den damaligen Staatssekretären Schmidt und Kossendey geführten Fachgesprächen einen aktuellen Überblick über die aussen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen aus der Perspektive der Bundeswehr. Die Referenten OTL i. G. Dr. Poetzsch sowie OTL i. G. Alme brachten die Mitglieder des Landesfachausschusses auf den aktuellsten Stand und rundeten die zuvor erhaltenen Informationen ab.

Insgesamt reiste der Landesfachausschuss mit zahlreichen neuen Informationen zurück nach Hamburg und wird diesen ständigen Austausch noch weiter intensivieren. So wurden bereits durch Herrn Tandecki mit dem Vorsitzenden der CDU Winterhude, Christoph Ploss, sowie dem Vorsitzenden der CDU Alsterdorf, Kai Debus, zusätzliche Termine vereinbart, um auch zukünftig den Mitgliedern vor Ort noch häufiger interessante Vorträge und Informationen im Bereich der Aussen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik anbieten zu können. Auch ist neben den turnusgemässen Veranstaltungen des Landesfachausschusses zukünftig eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel 'Hamburger Gespräche zur internationalen Politik' geplant, welche der Landesfachausschuss Aussen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik der CDU Hamburg nach der Sommerpause initieren und durchführen wird.

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