LFA Aussen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik

Landesfachausschuss Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik befasst sich mit dem Iran-Atomprogramm

Gemäß des Vorsitzenden des Landesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik Marcus Tandecki sowie dem Iran-Experten Herrn Dr. Fariborz Saremi "sind die wichtigsten außenpolitischen Ziele Irans primär das Überleben des Regimes in einer aktuell international angespannten Lage, die nationale Sicherheit, regionaler Einfluss und geopolitische Interessen. In diesem Zusammenhang sei für den Staatspräsidenten Hassan Ruhani die Verbesserung der Beziehungen Irans zur internationalen Gemeinschaft erklärtes Ziel seiner Außenpolitik."

 

Am 19. Mai 2017 fanden im Iran die Präsidentschaftswahlen statt. Der 68-jährige Hassan Ruhani kam dabei auf fast 58 Prozent der Stimmen. Damit setzte er sich schon im ersten Wahlgang gegen seinen erzkonservativen Gegner Ebrahim Raisi durch. Die Wähler mussten sich zwischen einer zukünftig totalitären und einer zumindest vordergründig eher demokratisch orientierten Regierung entscheiden. Ebrahim Raisi bleibt aber im politischen und gesellschaftlichen Iran ein nicht zu vernachlässigender Akteur. Die einflussreichsten Widersacher eines eher gemäßigten Kurses sind im Moment u.a. die pro-russischen Sepah-Pasdaran (Revolutionswächter).

 

Sie treiben zum Beispiel das ballistische Raketenprogramm Irans voran und liefern aktuell der Trump- Administration den Vorwand, neue Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. Das iranisch-amerikanische Verhältnis ist seit der islamischen Revolution 1979 und der anschließenden Geiselnahme von US-Diplomaten nach wie vor stark belastet. "Seit Amtsantritt von Präsident Hassan Ruhani und insbesondere im Rahmen der Nuklear-Verhandlungen hat es bis zur Wahl des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump auf beiden Seiten pragmatische Schritte hin zu einer Annährung gegeben. Seitdem Präsident Donald Trump in den USA an die Macht gekommen ist, ist das Nuklearabkommen nun wieder in Gefahr", konstatieren Marcus Tandecki und Dr. Fariborz Saremi. Diese Entwicklungen veranlassen den Landesfachausschuss aktuell dazu, die gesamte Thematik wieder deutlicher in den Vordergrund zu rücken und auch auf Bundesebene entsprechende Initiativen vorzubereiten.

 

Marcus Tandecki mit Dr. Fariborz Saremi

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