LFA Aussen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik

Arbeitskreis Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik zu Gesprächen in Berlin

Der an den Landesvorstand der Hamburger CDU angegliederte Arbeitskreis Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik informierte sich unter der Leitung des Vorsitzenden Marcus Tandecki vom 7.- 8.7.2011 in Berlin über die aktuellen deutschen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen.

Es fanden zahlreiche Gespräche, u.a. mit dem Hamburger Landesvorsitzenden Marcus Weinberg MdB (Stellv. Mitglied im Verteidigungsausschuss), einem innenpolitischen Experten aus dem Büro des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ole Schröder, dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses Ruprecht Polenz MdB sowie dem militärischen Berater der Bundeskanzlerin und Zuständigen für den Bundessicherheitsrat Herrn General Dr. Erich Vad im Bundeskanzleramt statt.

Themenbereiche wie Vorratsdatenspeicherung, Cybersicherheit in der Information und der Kommunikation, terroristische Gefahren speziell für Hamburg, kritische Infrastrukturen, Gebietsansprüche in der Arktis, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Energiesicherheit, Gefahren auf Grund des Klimawandels, aktuelle und bevorstehende Einsätze der Bundeswehr und deren Einordnung in den internationalen Kontext sowie weitere globale außen- und sicherheitspolitische Herausforderungen Deutschlands wurden intensiv besprochen. Marcus Tandecki dazu: „Die besorgniserregenden aktuellen Entwicklungen und vorhandenen Bedrohungen in der Außen- und Sicherheitspolitik fordern zukünftig gerade in der politischen Entscheidungsebene eine deutlich höhere Beachtung und Gewichtung. Diese müssen breit angelegt in den politischen Diskurs eingebunden werden." Nach hochrangigen Gesprächen einer Delegation des Arbeitskreises bereits 2010 vor Ort in Israel und den palästinensischen Gebieten unter der Federführung von Herrn Tandecki wurde zudem die wachsende deutsche Rolle in einem laufenden Nahost-Friedensprozess in Berlin diskutiert und ergänzte den Einblick in die gewonnenen außen- und sicherheitspolitischen Hintergrundinformationen.

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