@Europa – auf 'nen Espresso

15. 10. 2018 von Dr. Roland Heintze

Warum wir die europäische Außenpolitik neu denken müssen

 

 

Mit Wachstum kommt die Verantwortung. Im letzten Jahrzehnt ist die Europäische Union weiter gewachsen und die Grundordnung unserer Welt hat sich verändert. Viele Probleme lassen sich im Zeitalter der Globalisierung nur mit einer starken Europäischen Union lösen.

Deshalb kann es nicht nur bei der Forderung nach einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik bleiben. Aber warum brauchen wir überhaupt eine gemeinsame Außenpolitik? Wie sollte so eine europäische Außenpolitik aussehen? Und was würde sich für uns ändern?

Die Warum-Frage ist schnell geklärt. In der heutigen Zeit ist jeder einzelne europäische Staat für sich alleine zu klein, um sich in weltpolitischen Fragen durchsetzen zu können. Auch die Kosten dürfen wir hier nicht außer Acht lassen. Egal ob es um Bekämpfung von Terrorismus oder die Sicherung der Außengrenzen geht: diese Aufgaben alleine zu bewältigen bedeutet auch, alleine die Kosten zu tragen.

Gemeinsam sind wir stärker und besser als allein.

Und wie soll das Ganze aussehen? Ich persönlich kann mir verschiedene Varianten vorstellen. Zum einen brauchen wir einen europäischen Außenminister, der nicht nur das Gesicht der Europäischen Union ist, sondern zusätzliche Kompetenzen bekommt. Das bedeutet nicht, dass die nationalen Außenminister ersetzt werden, sondern ergänzt durch eine Instanz, die die Interessen der Mitgliedstaaten bündelt und besser nach außen vertreten kann. Eine Außenbeauftragte ist hier zu wenig.

In diesem Kontext unterstütze auch den Vorschlag von Angela Merkel, einen europäischen Sicherheitsrat nach Vorbild der Vereinten Nationen zu gründen. Der Sicherheitsrat könnte einfacher über europäische Sanktionen oder militärische Maßnahmen entscheiden. Ein rotierender europäischer Sicherheitsrat würde unsere Handlungsfähigkeit stärken und uns auf der weltpolitischen Bühne als Partner in eine stärkere Rolle bringen.

Diese Maßnahmen würden unsere Souveränität nicht beschneiden, sondern die EU weltweit stärken. Natürlich gibt es noch mehr Möglichkeiten und Optionen, unsere europäische Außenpolitik zu verbessern, aber auch hier gilt, dass Ideen zur Verbesserung der Europäischen Union nur im Dialog entstehen können.

Deshalb - welche Ideen habt ihr? Gerne möchte ich eure Anregungen mit nach Brüssel & Straßburg nehmen. Wie ich schon gesagt habe: Gemeinsam ist man stärker als alleine.

Eine Möglichkeit wäre am 8.11, um 19.30 Uhr am Leinpfad. Gemeinsam mit David McAllister, diskutiere ich über die Zukunft der Europäischen Union. Ich freue mich auf euer Kommen – und natürlich auch auf eure Ideen für Europa.

 

« Europa neu denken Warum wir unser Verhältnis zu den BREXIT-Verhandlungen neu denken müssen »

Deine Nachricht zu diesem Artikel

Gemäß der Rechtsauffassung des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Berlin musst Du uns aktiv Dein Einverständnis dafür geben, dass mit dem Absenden des Formulars die von Dir angegeben personenbezogenen Daten sowie die besonderen Daten (§ 3 Abs. 9 BDSG z. B. politische Meinungen) an die CDU Deutschlands übertragen und zur Beantwortung der Anfrage verwendet werden.

Anträge und Positionspapiere

Beschluss "Europa neu denken"

­ Herunterladen

Kontakt

Landesgeschäftsstelle der CDU Hamburg
Leinpfad 74
22299 Hamburg
Telefon: 040-46 85 4 - 800
Telefax: 040-46 85 4 - 900
E-Mail: info@cduhamburg.de