@Europa – auf 'nen Espresso

01. 11. 2018 von Dr. Roland Heintze

Warum wir die Bankenunion neue denken müssen

 

Gerade als Finanzpolitiker, ehemaliger Haushaltssprecher der Bürgerschaftsfraktion und Unternehmer liegt mir die Stabilität unseres europäischen Finanzsystems am Herzen. Ein zentraler Pfeiler dafür ist unser Bankensystem.

Wir haben aus den Krisen gelernt und die Bankenunion neu gedacht. Klar ist, so etwas wie 2008 und 2010 darf sich nicht nochmal wiederholen. Die Krisen haben gezeigt, dass wir eine gemeinsame Bankenaufsicht brauchen.
Die heutige Bankenunion besteht im Wesentlichen aus einer Bankenaufsicht und gemeinsamen Normen und Standards zur Einlagensicherung. Einlagensicherung bedeutet, dass es selbst bei einer Bankenkrise Möglichkeiten gibt, das Geld von Gläubigern zu schützen. Insbesondere auch das Geld von Kleinsparern.


Wir müssen aber weitergehen. Auf europäischer Ebene kann es nicht reichen, dass wir lediglich die Banken beaufsichtigen. Wir brauchen eine Institution, die über die Einhaltung der vereinbarten Stabilitätsregeln wacht und diese auch umsetzen kann. In der Vergangenheit und auch heute noch wird zu oft gegen unsere Regeln verstoßen.

Das Beispiel der jetzigen italienischen Regierung, welche die Abmachung öffentliche Schulden zu begrenzen zugunsten der Einlösung von populistischen Wahlversprechen bricht, zeigt, wie nötig solch eine Institution geworden ist. Nur wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen und uns an alle Standards halten, können wir das Risiko einer erneuten Krise minimieren.
Die Schaffung eines solchen „Kontrollrates“ wird auch mehr Vertrauen und Akzeptanz in die EU schaffen. Schließlich kann man nicht erwarten, dass Bürger der EU vertrauen, wenn sie sich nicht an selbstgesetzte Regeln hält.
Unser Finanzsystem, egal ob auf Banken- oder staatlicher Ebene, muss krisenfester werden. Was sind eure Ansichten? Wie können wir unsere EU schützen?



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