@Europa – auf 'nen Espresso

29. 11. 2018 von Dr. Roland Heintze

Warum brauchen wir eine europäische Armee?

In den letzten Wochen taucht immer wieder die Forderung nach einer EU-Armee auf.
Für den französischen Präsidenten Emmanuelle Macron ist eine europäische Armee eine Frage der Souveränität. Auch Angela Merkel hat sich vor dem europäischen Parlament dafür ausgesprochen.

Aber was ist überhaupt mit einer europäischen Armee gemeint?
Fest steht, es soll keine neue Armee geben. Viel eher geht es bei dieser Forderung, um ein Bündnis der einzelnen Mitgliedsstaaten und den Aufbau einer gemeinsamen Struktur.

Eine Bündelung allen Wissens und des Overheads ist meiner Meinung nach auch wünschenswert. Unsere Zusammenarbeit mit Frankreich und den Niederlanden ist hier ein gutes Beispiel, wie es gehen kann. Sie ist nicht nur kostensenkend, sondern auch für die Weiterentwicklung der einzelnen nationalen Armeen sinnvoll. Denn momentan leisten wir uns EU-weit 28 Heere, 27 Luftwaffen und 23 Seeflotten. Mit gemeinsamen Streitkräften könnte Europa in der Verwaltung und bei Anschaffung neuer Waffensysteme viel Geld sparen. Die Nationalstaaten könnten dies nutzen, um mehr zu investieren - zum Beispiel in Bildung, Infrastruktur und Polizei.

Auch sind europäische Militäreinsätze bereits länger Realität. Egal ob im Irak, in der Ukraine, im Kosovo oder in Mali – hier sind bereits Soldaten in EU-Missionen im Einsatz.
Eine weitere Vertiefung dieser Kooperationen ist nur der logische nächste Schritt.
Die rechtliche Grundlage dazu gibt der Vertrag von Lissabon, hier in Artikel 46 geregelt wie militärische Zusammenarbeit aussehen kann.
Des Weiteren wurde PESCO - Permanent Structured Cooperation 2018 geschaffen.
Hinter dieser Abkürzung verbergen sich 17 Projekte, die gemeinsame militärische Forschung fördern.
Zuletzt wurde auch in der Europäischen Union das Projekt CARD - Coordinated Annual Review on Defence ins Leben gerufen.
Ab 2019 werden jährlich die Verteidigungspläne abgeglichen und die europäischen Staaten können zukünftig Käufe gemeinsam planen.

Anhand dieser Beispiele merkt man, wie weit die EU eigentlich ist, wenn es um militärische Kooperationen geht.

Klar ist aber auch, dass eine solche Armee nicht von heute auf morgen realisiert werden kann. Es wird noch viele kleine Zwischenschritte und lebhafte Diskussionen, um die Zukunft Europas nötig sein, bis wir eine Europäische Armee ins Leben rufen können.

Was denkt ihr? Wie kann eine zukünftige Armee aussehen?

 

Für mehr Informationen zum Thema PESCO: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/pesco-mit-struktur-ans-ziel-11090

Für mehr Informationen zum Projekt CARD: https://www.eda.europa.eu/what-we-do/our-current-priorities/coordinated-annual-review-on-defence-(card)

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