@Europa – auf 'nen Espresso

09. 05. 2019 von Dr. Roland Heintze

Europa und die USA: Was uns eint, was uns fordert

 

Wie jede gute Beziehung hat auch die Beziehung zwischen Europa und den USA ihre Höhen und Tiefen. Wagen wir im Moment einen transatlantischen Blick, überwiegt derzeit ein Gefühl der einseitigen Abschottung und die Kritik an einer Amtsfürhung, die uns in Deutschland fremdeln lässt. Aber erweitern wir diesen Blick auf die weltpolitische Ebene, ergeben sich eine Vielzahl politischer Handlungsfelder und wir stehen wir vor größeren Ungewissheiten: Ein alternatives Gesellschaftsmodell, das von chinesischer Expansion in den afrikanischen und osteuropäischen Raum vorangetrieben wird. Konflikte, die wir vermeintlich hinter uns gebracht haben, drohen wieder zu eskalieren und bisweilen entlang der NATO-Außengrenzen offen ausgetragen zu werden. Hergebrachte demokratische Standards, die von Populismus und autoritärer Rhetorik infrage gestellt werden. Ungewissheiten, die zu einer sich ohnehin schon im raschen Wandel befindlichen Welt beitragen.

Ungewiss ist, welches Europa wir nach dem 26. Mai erleben würden, wenn wir den Links- und Rechtspopulisten das Feld überließen. Ungewissheiten begegnet man aber nicht indem man seine Hände in den Schoß legt, sondern mit einem klaren Bekenntnis zu Stabilität aus dem Inneren. Eine Beziehung verläuft wellenförmig, das stimmt in den meisten Fällen; die Beziehung zwischen den USA und der EU beruht aber auf einer besonderen Bindungskraft: Nicht die Personen, die das Amt ausüben, entscheiden über die Nähe zur USA, sondern die drei großen, personenunabhängigen Faktoren und ihre Stabilität:

Die Verbundenheit der EU und ihrer Vorläuferorganisationen mit den USA sind historisch gewachsen. Die Herausforderung ist nun angesichts der großen Kritik am transatlantischen Modell, das Wachstum zukünftig zu verstetigen. Historisch gesehen sind es erstens die Handelsbeziehungen, die unsere transatlantische Nähe bestimmen. Aber hier haben wir Handlungsbedarf, wenn wir auf die jüngsten Entwicklungen blicken: Nicht Zölle sollten eine Partnerschaft definieren, sondern ein faires, klar geregeltes Handelsabkommen, von dem beide Seiten profitieren. Und hier sehe ich einen klaren Arbeitsauftrag an das neue Europäische Parlament: Ein Abkommen, das binnenmarktähnliche Strukturen schafft, lässt soziale Standards nicht absinken, sondern ansteigen. Denn dass das Gelingen kann, zeigt eindrucksvoll das Vorzeigeprojekt der EU. Nämlich der gemeinsame Binnenmarkt der EU28. Eine gemeinsame Basis schafft bessere Möglichkeiten und so auch bessere gemeinsame Standards, etwa im Bereich des Klimaschutzes zur Erreichung der Pariser Klimaziele.

Zweitens ist es der Aspekt der Sicherheit, der uns eint. Das tut er nach wie vor und auch unsere amerikanischen Partner sind sich der strategischen und übergeordneten Bedeutung unseres gemeinsamen Engagements in der NATO bewusst. Zu dem Bewusstsein zählt aber auch, dass wir als größtes europäisches Land zu unserer sicherheitspolitischen Verantwortung stehen müssen. Nicht nur in Wort, sondern auch in der Tat. Das geht zum Beispiel in einem zweistufigen Verfahren: Zuerst die nationalen Budgets an den angestrebten Wert von 2% des Bruttoinlandprodukt anpassen, dann unsere Strukturen in einer gemeinsamen europäischen Verteidigungsarmee bündeln und einheitliche Standards schaffen. So können wir langfristig auf nationaler Ebene effiziente Strukturen festigen und in Augenhöhe zu unseren transatlantischen Partnern treten.

Drittens ist es der ‚European‘ und ‚American Way of Life‘ der uns eint. Selbstbestimmung in der Lebensgestaltung, Entfaltung und Freiheit des Geistes und Eigenverantwortlichkeit. Und dennoch können wir unseren amerikanischen Freunden noch etwas abgucken: Den Stolz auf die Eigenleistung, den Stolz auf ihr Land. Denn wir Europäer können stolz sein auf den hsitorischen Glücksfall EU. Wir können stolz sein und dennoch sagen: Trotz der Erfolge in den vielen Trial-and-Error-Prozessen müssen wir stetig an der Verfasstheit der EU weiterarbeiten.

Die transatlantischen Beziehungen sind nach wie vor von großer Bedeutung, ist Hamburg doch das Tor zur Welt und zum EU-Binnenmarkt. Höhen und Tiefen mag es geben, woran wir aber festhalten sollten, ist der gemeinsame Dialog. Das werden wir auch weiterhin tun. Deshalb danke ich dem US-Generalkonsul in Hamburg, Richard Yoneoka, für unser Gespräch und im Rahmen der „Europa im Fokus“-Reihe, das Vertrauen in weiterhin partnerschaftliche Zusammenarbeit.

 

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