@Europa – auf 'nen Espresso

23. 11. 2018 von Dr. Roland Heintze

EU neu denken

Tradition ist nicht das Halten der Asche, sondern das Weitergeben der Flamme.

Was einst ein englischer Staatsmann befand, ist heute Europas größte Herausforderung. Als am 23. Juni 2016 eine geringe Mehrheit der Briten für den Austritt aus der EU stimmte, wirkte die Flamme weniger lodernd als jemals zuvor. Der Brexit ist zum Symbol der Notwendigkeit von Veränderungen geworden und steht zugleich wie kein anderes Beispiel für die Bedrohung Europas durch den Populismus und dem Zufriedenstellen mit zu einfachen Antworten.


Populisten von Links und Rechts hätten beinahe in den Niederlanden und in Frankreich eine Mehrheit errungen und stellen bereits gegenwärtig in Italien die Regierungsfraktionen. Ihr Pessimismus und die Ablehnung eines Europas in Gemeinschaft und Solidarität versuchen das Trennende über das Verbindende zu stellen; ihre Trennlinien wollen die Spaltung Europas vorantreiben und die Europäische Union als ein Projekt verbuchen, das den Nationalstaaten ihre Identitäten zu rauben versucht.


Ihre Ablehnung muss indes die Motivation aller entschlossenen Europäerinnen und Europäer sein, wieder mehr Leidenschaft in der Debatte zu zeigen und der Wirklichkeit gerecht werdende Antworten zu liefern. Wenn eine Minderheit irrtümlich für sich reklamiert, für die Mehrheit des Volkes zu sprechen, muss die Mehrheit ihre Stimme erheben, das Schweigen brechen und sich selbst stark positionieren. Als eine Union müssen wir dabei den berechtigten Sorgen unser Gehör schenken: Kritik an der Globalisierung, Angst vor der Abhängigkeit von Unternehmen, die mit unseren persönlichen Daten jonglieren, die Zerrüttung der politischen Debatte und des sozialen Miteinanders sowie die Folgen chinesischer Expansionen in unsere Märkte. All dies sind Fragen, die mehr als einfache Antworten verlangen. Mit der Vereinfachung der Wirklichkeit, derer sich die Populisten bedienen, wird man Europas Flamme folglich nicht neu entzünden, sondern sie zum Erlöschen bringen.
Das Referendum der Briten von 2016 hat uns gezeigt, welche Wirkungskraft eine Wahl haben kann und dass Europa nachhaltige Justierungen vornehmen muss. Die Europawahl im kommenden Jahr ist gerade aus diesem Grund vielleicht die Bedeutendste in ihrer 40-jährigen Geschichte. Dass uns ein neu gedachtes Europa gelingen kann, das zeigt mir die Zustimmung zur Europäischen Union in Rekordhöhe. Machen Wir also diese Wahl zum Startpunkt eines neuen Aufbruchs und Optimismus.

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