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Landtagswahlen für CDU enttäuschend

Von Roland Heintze

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg waren für die CDU insgesamt enttäuschend. Einziger Lichtblick: Ministerpräsident Reiner Haseloff ist mit der CDU in Sachsen-Anhalt klar stärkste Kraft geworden.

Julia Klöckner hat in Rheinland-Pfalz mit hohem persönlichem Einsatz einen engagierten Wahlkampf geführt. Sie konnte in absoluten Zahlen im Vergleich zur letzten Wahl sogar Wähler dazugewinnen. Dennoch lässt sich das Ergebnis nicht beschönigen: Die SPD hat mit Malu Dreyer klar die Wahl gewonnen.

Das Ergebnis in Baden-Württemberg hat sich in den Umfragen der letzten Wochen bereits abgezeichnet und war trotzdem bitter. Winfried Kretschmann hat sich mit den Grünen als stärkste Kraft durchgesetzt. Das ist für die CDU in ihrem Stammland besonders bedauerlich.

Das Abschneiden der SPD war sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in Baden-Württemberg erschreckend. In beiden Bundesländern ist die SPD nunmehr nur noch viertstärkste Kraft. Sigmar Gabriel und die Führung der SPD im Bund haben nach der Wahl alles versucht, um diese Tatsache zu verschleiern.

In allen drei Bundesländern werden die Regierungsbildungen nun kompliziert.  Es gilt, die politische Farbenlehre neu zu denken. Die CDU ist gut beraten, jeweils anhand der drängenden Sachfragen zu entscheiden, ob und in welchen Konstellationen eine Regierungsbeteiligung sinnvoll ist. Klar ist aber auch: Eine Zusammenarbeit mit der AfD wäre ein großer Fehler.

Die Landtagswahlen und die Wählerwanderungen im Vergleich zur letzten Wahl haben deutlich gezeigt, viele Menschen sind verunsichert und fühlen sich auch von der CDU nicht mehr mitgenommen. Die landespolitischen Themen wurden von der Flüchtlingskrise völlig überlagert und die bisherigen Antworten auf diese Herausforderung reichen vielen noch nicht aus. Unsere Aufgabe in den nächsten Wochen und Monaten wird es sein, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Als Volkspartei müssen wir uns dabei auch wieder verstärkt um unsere konservativen Wählerschichten kümmern.

Dies ist jedoch nicht zu verwechseln mit unsachlichem Aktionismus oder falschen Versprechungen. Wir dürfen als CDU nicht in Panik verfallen. Das Vertrauen der Wähler können und werden wir nur durch eine Lösung der aktuellen Herausforderungen zurückgewinnen.

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