Ole von Beust

Vor zwei Jahren entstand in unserer Freien und Hansestadt Hamburg die erste schwarz-grüne Regierung auf Landesebene.

Die Ergebnisse unserer Arbeit sind die Früchte einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Politik: Wir haben Schwerpunkte in den Kernbereichen Bildung und Forschung, Familie und Soziales, Wirtschaft und Arbeit sowie Umwelt- und Klimaschutz gesetzt und damit unsere Stadt wieder auf Wachstumskurs gebracht.

Außerdem haben wir durch das Hamburger Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz mehr Transparenz und Qualität in die Pflege gebracht. Das sind die richtigen Weichen für eine verantwortungsvolle und familienfreundliche Politik.

Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch unsere hiesige Wirtschaft eingeholt. Viele Unternehmen leiden immer noch unter den globalen Verwerfungen auf den Märkten und andere mussten aufgrund von Auftragseinbrüchen sogar ganz aufgeben. Durch das Konjunkturprogramm II der Bundesregierung und durch die Hamburger Konjunkturoffensive – mit geplanten öffentlichen Investitionen von 500 Millionen Euro – konnten wir allerdings sehr vielen Unternehmen helfen, damit sie der Krise trotzen. Weiterhin stärken wir auch die Kernbereiche Hafenwirtschaft, Logistik und Luftfahrt durch nachhaltige Investitionen, damit sie auch in Zukunft robust da stehen und Hunderttausende Arbeitsplätze gesichert sind. Wir wollen die Rahmenbedingungen weiter verbessern, damit zusätzliche Arbeitsplätze entstehen. Vor diesem Hintergrund werden wir die Elbe vertiefen, den Hafen weiter ausbauen, die Pläne zum Bau der Hafenquerspange voranbringen und uns für den Bau der Y-Eisenbahntrasse südlich von Hamburg einsetzen. Diese Projekte sind für die ökonomische Entwicklung Hamburgs unentbehrlich.

Gleichzeitig haben wir in Hamburg bereits bewiesen, dass Ökonomie und Ökologie sehr wohl miteinander vereinbar sind. In über 300 Klimaschutzmaßnahmen fließen jährlich rund 25 Millionen Euro. Wir fördern klimafreundliches Bauen und erneuerbare Energien. Durch die Hamburger Klimaschutz-Verordnung haben wir die schärfsten Energiestandards im Neubau beschrieben, die über die bundeseinheitliche Energieeinsparverordnung hinausgehen. Im Januar 2010 haben wir die Stiftung „Lebensraum Elbe“ beschlossen, damit der ökologische Zustand der Elbe sich weiter verbessert. Uns ist bereits attestiert worden, dass wir nachhaltig handeln: Hamburg ist European Green Capital 2011. Unsere Kraftanstrengungen sind auf diesem Gebiet richtig und wegweisend und sie verdeutlichen die Vereinbarkeit von Wirtschaftsentwicklung und Umweltschutz.

Immer mehr Besucher aus dem In- und Ausland besuchen unsere schöne Stadt. In den letzten sechs Jahren sind die Übernachtungszahlen um 55% auf 8,19 Millionen gestiegen. Die zahlreichen Musicals, die unzähligen Theater, Museen, Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten bieten ein optimales und attraktives Umfeld. Von der Beliebtheitsskala rangiert Hamburg mittlerweile gleichauf mit Barcelona und Amsterdam.

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger, diese Vielzahl von Maßnahmen stellt nur eine kleine Auswahl dar und spiegelt unseren Willen wider, unsere Stadt mit Weitsicht wachsen zu lassen. Die zahlreichen Projekte müssen allerdings finanziert werden. Trotz schwerster Steuerausfälle von 6 Mrd. Euro bis 2013 wollen wir die Zinsen für den Kredit durch Einsparungen aus dem laufenden Haushalt erbringen. Dieses war allerdings nur machbar, weil wir vor der Krise den Hamburger Haushalt vollständig aus eigener Kraft ausgeglichen und die Neuverschuldung im Jahr 2008 auf Null gesenkt haben.

Daher bitte ich Sie, unterstützen Sie die Hamburger CDU und lade Sie ein, Ihre Ideen in die Partei mit einzubringen.

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

Ihr

Ole von Beust

Erster Bürgermeister