Die CDU-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Birgit Schnieber-Jastram MdHB, appelliert an alle Hamburger Wahlberechtigten, am kommenden Sonntag, 7. Juni 2009, bei der Wahl zum Europäischen Parlament von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Birgit Schnieber-Jastram: „Das Europäische Parlament ist das einzige demokratisch gewählte Organ der Europäischen Union. An den meisten Gesetzen wirkt das Europäische Parlament mit. Über die Abgeordneten können die Hamburger unmittelbar Einfluss auf die Politik in Europa nehmen. Mit ihrer Stimme bei der Europawahl bestimmen die Bürger mit, welche politische Richtung im Parlament die europäische Politik maßgeblich beeinflusst. Ohne das Europäische Parlament wird in Brüssel keine wichtige Entscheidung mehr getroffen. Der Einfluss des Parlaments wird noch größer, wenn der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten ist. Wichtige Politikfelder, auf denen sich das Parlament profiliert hat, sind zum Beispiel der Verbraucherschutz, die Umwelt und die Energieversorgung. Themen, die jeden Menschen unmittelbar betreffen. Aber auch um die Gesundheitskosten kümmert sich das Parlament. Die Europawahl am 7. Juni hat eine besondere Bedeutung nicht nur für die weitere Entwicklung der Europäischen Union, sondern vor allem auch für die Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise. Die von der Politik der Europäischen Union geschaffenen Rahmenbedingungen sind gerade für eine Handels- und Hafenstadt wie Hamburg von größter Bedeutung. Hamburg braucht Europa, weil:

- die Europäische Union Arbeitsplätze in Hamburg sichert

- Hamburgs Wirtschaft und Wachstum auf europäischen Füßen stehen

- Europäische Fördermittel Hamburgs Zukunft stützen

- Umwelt- und Klimaschutz nicht an den Stadtgrenzen aufhört

- Hamburg nicht alle Herausforderungen alleine bewältigen kann

 

Am 7. Juni geht es also um vieles. Es geht um unsere Zukunft! Wir wollen ein starkes Hamburg in Europa. Damit unsere Metropole in Europa gut vertreten ist, ist am 7. Juni eine hohe Wahlbeteiligung wichtig. Bei der letzten Europawahl 2004 landete Hamburg bei der Wahlbeteiligung mit 34,9 Prozent bundesweit auf dem vorletzten Platz. Deshalb bitte ich die Hamburger, am 7. Juni unbedingt wählen zu gehen, gegebenenfalls per Briefwahl. Motivieren Sie ebenso Ihre Freunde, Nachbarn und Verwandten. Für ein starkes Hamburg in Europa.“